Hochschulrat der LMU – Streit um Annette Schavan

Ende September 2013 wurde in München ein neues Mitglied in den Hochschulrat der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) berufen. Sofort entbrannte über diese Personalie eine heftige Diskussion, denn bei dem neuen Mitglied handelt es sich um Annette Schavan. Immerhin war Schavan im Februar 2013 als Bundesbildungsministerin zurückgetreten, nachdem ihr der Doktortitel wegen „vorsätzlicher Täuschung“ in ihrer Doktorarbeit entzogen worden war. Noch schwebt ein Gerichtsverfahren, ob der Entzug des Doktortitels rechtlich zulässig ist. Doch zugleich wird darüber diskutiert, ob jemand Mitglied des Hochschulrates sein kann, dessen wissenschaftliche Integrität in Frage steht.

Hochschulverband betrachtet die Berufung Schavans als Affront

Die schärfste Kritik an der Berufung von Annette Schavan in den Hochschulrat kam im Herbst 2013 vom Deutschen Hochschulverband. In einem so bedeutenden Leitungsgremium wie dem Hochschulrat der LMU dürften nur Personen vertreten sein, deren wissenschaftliche und akademische Integrität über jeden Zweifel erhaben sei, erklärte ein Sprecher des Hochschulverbandes. Annette Schavan ist aber in den Augen des Verbandes eine „überführte Plagiatorin“. Dabei will der Hochschulverband den Einwand nicht gelten lassen, dass Schavan gegen den Entzug des Doktortitels Klage erhoben hat. Zum jetzigen Zeitpunkt habe noch immer die Entscheidung des zuständigen Fakultätsrates der Düsseldorfer Universität Bestand, dass Annette Schavan „vorsätzlich getäuscht“ habe. Die Berufung in den Hochschulrat der LMU widerspreche daher dem akademischen Comment und sei ein Affront gegen die Düsseldorfer Kollegen.

Die Plagiatsaffäre – Ende einer eindrucksvollen Karriere

Nachdem im Frühsommer 2012 die ersten Vorwürfe aufgetaucht waren, Annette Schavan habe in ihrer Doktorarbeit „Person und Gewissen“ aus dem Jahre 1980 zahlreiche Textstellen ohne Kenntlichmachung der Verfasser abgeschrieben, überprüfte der Fakultätsrat der Philosophische Fakultät an der Düsseldorfer Universität die Doktorarbeit. Im Februar 2013 befand der Fakultätsrat, dass die Vorwürfe begründet waren und entschloss, Annette Schavan den Doktortitel abzuerkennen. Wenige Tage später trat Schavan als Bildungsministerin zurück. Es war der vorläufige Abschluss einer beachtenswerten Karriere einer anerkannten und beliebten Politikerin.

Schavan, geb. 1955, studierte Erziehungswissenschaften, Philosophie und Katholische Theologie. Das Studium schloss sie mit einer grundständigen Promotion zum Dr. phil. ab. Ihr beruflicher Werdegang führte sie zunächst zum Cusanuswerk, das sie 1991 bis 1995 als Geschäftsführerin leitete. 1995 erfolgte der große Schritt auf die politische Bühne, als sie zur Ministerin für Kultus, Jugend und Sport in Baden-Württemberg ernannt wurde. Bald darauf gewann Annette Schavan auch in der Bundespolitik an Gewicht – 1998 wurde sie zur stellvertretenden Bundesvorsitzenden der CDU gewählt. Annette Schavan zog 2005 in den Bundestag ein und wurde Ministerin für Bildung und Forschung in der Bundesregierung von Angela Merkel. In ihrer Amtszeit gelangt es Annette Schavan wichtige Entscheidungen zu treffen. So trieb sie die Hightech-Strategie und die Exzellenzinitiative voran.

Der Streit um Schavan

Es entbehrt nicht einer gewissen Tragik, dass die LMU, die dank der Initiative von Schavan zur Exzellenzuniversität werden konnte, nun darüber diskutieren muss, ob es mit dem Status der Exzellenzuniversität vereinbar ist, dass Schavan im Hochschulrat sitzt.
LMU-Präsident Huber verteidigt die Ernennung von Annette Schavan. Sie verfüge über große Erfahrung als Wissenschaftspolitikerin. Bezeichnenderweise finden sich auch kaum Stimmen, die das bestreiten. Nicht wegen ihrer Person, sondern wegen des gegen sie im Raum stehenden Verdachts, sei sie völlig ungeeignet für den Mitgliedschaft im Hochschulrat. Neben deutlicher Kritik ließen kürzlich aber die Grünen erkennen, dass sie mit der Berufung Schavans selbst dann leben könnten, wenn sie im laufenden Gerichtsverfahren unterliegt: Denn Frauen sind im Hochschulrat ohnehin unterrepräsentiert, sagt die grüne Bildungsexpertin Ulrike Grote.

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Nach der Abschaffung der Studiengebühren in Bayern : Wie finanzieren sich die Hochschulen?

Überfüllte Hörsäle, schlechte Betreuung in Lehre und Forschung und dürftige Ausstattung der Seminarräume – das alles sollte sich mit der Einführung der Studiengebühren in den meisten Bundesländern ändern. Viele Länder haben aber von der Finanzierung des Studiums durch Studierende schon wieder Abstand genommen. Nach dem erfolgreichen Volksbegehren „Nein zu Studiengebühren in Bayern“ werden nun im Freistaat die Gebühren zum Wintersemester 2013/14 abgeschafft. Das hat die Koalition, bestehend aus CSU und FDP, am 23. Februar in einem Gespräch beschlossen. Damit ist Bayern eines der letzten Bundesländer, die die Finzierung durch Studierende abgeschafft haben. Nur noch die niedersächsischen Hochschulen erheben Gebühren in Höhe von 500 Euro pro Semester.

Was für die Studenten nach einer ordentlichen Entlastung klingt, lässt für die bayrische Landesregierung eine große Lücke offen, die es zu füllen gilt. Rund 219 Millionen Euro werden 2013/14 benötigt, um die weggefallenen Studiengebühren zu kompensieren. Dieses Loch soll mit zusätzlichen Steuereinnahmen finanziert werden.

Wie haben sich die Studiengebühren auf die Lehre und Forschung ausgewirkt?

Die zusätzlichen Einnahmen, die die Hochschulen durch die Gebühren erzielen konnten, haben sich insbesondere auf die Umstände in Lehre und Forschung ausgewirkt. So konnten beispielsweise mehr Tutoren und Lehrpersonal eingesetzt werden, um eine bessere Betreuung der Studierenden zu gewährleisten. Auch die Ausstattung in Hörsälen und Seminarräumen wurde stellenweise optimiert, so dass die Lernatmosphäre und -methodik verbessert wurde. In der Regel wurde das Geld an die unterschiedlichen Fakultäten verteilt, die mit dem Budget, individuell auf die angebotenen Studiengänge zugeschnitten, umgehen konnten. Eine hohe Summe der gesamten Einnahmen durch die Studierenden wurden auch für sogenannte gesamtuniversitäre Zwecke verwendet. So war eine Verbesserung der Betreuung ausländischer Studierender vorgesehen sowie zusätzliche Bücher für die Bibliotheken der Hochschulen.

 

Der Wegfall der Einnahmen durch die Studiengebühren bedeutet nicht zwangsläufig, dass alle Verbesserungen wegfallen. Da das Budget aber durch die rein staatliche Finanzierung geringer ausfällt, werden auch die Bedingungen für die Studierenden und Lehrenden schlechter und verbesserte Umstände geschmälert.

Wie finanzieren sich die Hochschulen nach Wegfall der Hochschulgebühren?

In Nordrhein Westfalen existieren seit dem Wintersemester 2011/12 keine Studiengebühren mehr. Das Land wird an die Hochschulen einen Betrag von 249 Millionen Euro jährlich zahlen – eine Summe, die sich mit den weggebrochenen Gebühren decken soll. Damit soll die hohe Qualität der Lehre weiterhin gesichert sein. Nicht nur Studierende und Hochschulangestellte fragen sich, wie der Haushalt des bevölkerungsreichsten Bundeslandes diese Summe stemmen soll. Das Land Bayern will mit rund 180 Millionen Euro jährlich garantieren, dass alle Stellen an den Hochschulen, die durch das Plus an Gebühren finanziert wurden, auch weiterhin bestehen bleiben. Es bleibt abzuwarten, wie die Länder das fehlende Geld kompensieren werden.

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Studiengebühren in Bayern: Kuhhandel in der Bildungspolitik?

Ein Volk begehrt auf, eine Regierung bewegt sich – wo gibt es denn so was? Natürlich in Bayern, wo die Studiengebühren ab dem Wintersemester 2013 abgeschafft werden sollen. Dem vorausgegangen war ein heftiger Streit innerhalb der schwarz-gelben Regierungskoalition. Die FDP war für die Beibehaltung der Gebühren – und die CSU auch, bis ein Urteil des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs ins Haus der Staatskanzlei flatterte, das ein Volksbegehren über dieses Thema als zulässig beschied. An diesem beteiligten sich im Januar 2013 deutlich mehr als die nötigen zehn Prozent aller Wahlberechtigten, und über 1,3 Millionen Bürger votierten für die Abschaffung der Gebühren.

Seehofer – der Wendehals

Ministerpräsident Seehofer, der „begnadete Wendehals“, wie es in Kommentierungen hieß, reagierte äußerst flexibel auf Volkes Stimme. Er pfiff auf den Koalitionsvertrag, in dem die Uni-Maut festgeschrieben ist, und schloss sich der Forderung des „Bündnisses gegen Studiengebühren“ an, das von den Freien Wählern initiiert und von SPD, Grünen, Gewerkschaften sowie Jugendorganisationen unterstützt worden war. Unter allen Umständen wollte Seehofer vermeiden, dass es vor der bayerischen Landtags- und der Bundestagswahl im Herbst 2013 zu einer Volksabstimmung über eine 1000-Euro-Gebühr kommt, die zu gewinnen ihm wenig aussichtsreich erschien.

Die Reaktion der FDP

Ob dieser 180-Grad-Wende staunte die FDP nicht schlecht und beharrte bis zuletzt auf der Beibehaltung der Studentenabgabe. Mit dem Finger auf die Umfallerpartei CSU zeigend hoffte sie, für ihre Standfestigkeit von der Wählerschaft belohnt zu werden. Es folgten Zeter und Mordio in der Koalition bis hin zum drohenden Auseinanderbrechen. Längst ging es nicht mehr um Inhalte, sondern um Gesichtswahrung und Machterhalt.

Doch schleichend bröckelte der Widerstand der FDP, die sich nicht länger – wie auch die CSU – dem Vorwurf der Handlungsunfähigkeit der Regierung ausgesetzt sehen wollte, und sie drehte „einmal mehr in der Geschichte ihr Fähnchen nach dem Wind“, wie es Piazolo, Generalsekretär der Freien Wähler, formulierte.

Der Kompromiss

Am Schluss einigten sich die einstigen Streithähne auf einen Kompromiss: Die CSU durfte die Studentenabgabe zu Grabe tragen, die künftig komplett aus der Staatskasse kompensiert werden soll. Und die FDP erhielt im Gegenzug die Zusage für ein 900 Millionen teures Bildungs- und Entschuldungspaket.

Niedersachsen: Die letzte Bastion der Studiengebühren

Somit steht heute nur noch Niedersachsen mit dem Beitragsmodell allein auf weiter Flur. Aber auch hier ist nach dem Regierungswechsel ein Aus absehbar, denn SPD und Grüne hatten im Wahlkampf eine Abschaffung versprochen, die nun zum Sommersemester 2014 vorgesehen ist. Allerdings hapert es noch ein bisschen bei der Umsetzung.

Studiengebühren – wie alles begann

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Der Trend zur Einführung der Uni-Maut hatte nach einem Verfassungsgerichtsurteil aus dem Jahr 2005 eingesetzt, das nach der Klage einiger Bundesländer das Verbot der Gebührenerhebung aufgehoben hatte. Hessen, Bayern, Baden-Württemberg, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und das Saarland waren die einzigen Länder, die die ihnen zugesprochene Kompetenzhoheit in Sachen Kultus in bare Münze zu Lasten der Studenten umsetzten. Doch innerhalb von nur sieben Jahren wurde die Abgabe peu à peu wieder abgeschafft, was auf einen Druck durch die Gesellschaft, fehlende wissenschaftliche Studien über die Sinnhaftigkeit des Projekts und letztendlich auf politische Veränderungen und damit verbundene Regierungswechsel zurückzuführen ist.

Mögliche Folgen der Abschaffung der Studiengebühren

Weitreichende Folgen des Wegfalls der Studiengebühren dürften nicht zu erwarten sein. Schließlich hatten diese nur sieben von 16 Bundesländern erhoben und relativ schnell wieder über Bord geworfen. Auch hatte sich die Zahl der Studierenden während dieses Zeitraums nur geringfügig verändert. Dennoch wird es ein weiterhin kontrovers diskutiertes Thema bleiben, zumal die neue „Bundesbildungsministerin Johanna Wanka“ eine Befürworterin dieser Regelung ist.

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Johanna Wanka – die neue Bildungsministerin

Die deutsche Politikerin Johanna Wanka wurde am 1. April 1951 als Johanna Müller in Rosenfeld geboren. Seit übernahm am 14. Februar 2013 als Nachfolgerin der zurückgetretenen Annette Schavan das Bundesministerium für Bildung und Forschung. Wanka ist verheiratet und hat zwei Kinder.

Das Leben von Johanna Wanka

Johanna Wanka verbrachte ihre Kindheit im sächsischen Rosenfeld und machte ihr Abitur an der erweiterten Oberschule im benachbarten Torgau. Nachdem sie bereits neben dem Abitur eine Ausbildung zur Agrotechnikerin absolvierte hatte, wechselte sie im Anschluss zum Studium der Mathematik an die Universität Leipzig. Nach dem Diplom im Jahre 1974 arbeitete sie zunächst als Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Technischen Hochschule in Leuna- Merseberg, wo sie 1980 auch promovierte. Im weiteren Verlauf ihrer akademischen Laufbahn wurde Wanka letztlich im Jahre 1994 zur Rektorin der Hochschule Merseberg gewählt und bekleidete dieses Amt mit zum Jahre 2000.

Die politische Laufbahn von Johanna Wanka

Die politische Laufbahn der späteren Bildungsministerin begann dagegen vergleichsweise spät. Im Jahre 1989 war Wanka Gründungsmitglied der im Zuge der Wende entstandenen Bürgerbewegung Neues Forum und für diese in den folgenden Jahren auch im Kreistag Merseburg vertreten. Ihren Einstieg in die überregionale Politik fand die Mathematikerin jedoch erst im Jahre 2000, als sie in Brandenburg unter SPD- Ministerpräsident Stolpe Ministerin der CDU für Wissenschaft, Forschung und Kultur wurde. Erst im folgenden Jahr trat die bis dahin parteilose Wanka in die CDU ein. Ihr Ministeramt hatte die gebürtige Sächsin bis zum Jahre 2009 inne. Bei der Landtagswahl in diesem Jahr trat sie als Spitzenkandidatin für die CDU an, ihre Partei wurde jedoch am Ende wiederum nur drittstärkste Kraft hinter der SPD und der Linken. Ministerpräsident Platzeck (SPD) koalierte in der Folge mit der Linken und Wanka wurde zunächst Fraktionsvorsitzende der CDU und damit Oppositionsführerin im Brandenburger Landtag. Allerdings berief Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff seine Parteikollegin bereits wenige Monate später als Ministerin für Wissenschaft und Kultur in sein Kabinett. Auch unter Wulffs Nachfolger McAllister bekleidete Wanka dieses Amt, trat jedoch am 13. Februar 2013 zurück.

Die Nachfolgerin von Annette Schavan

Zum einen war ein Ende ihrer Ministerlaufbahn auf Grund des Sieges für SPD/Grüne bei der abgelaufenen Landtagswahl absehbar, zum anderen wurde sie bereits als potentielle Nachfolgerin der zurückgetretenen Bundesbildungsministerin Annette Schavan gehandelt. Diese musste sich letztlich dem großen öffentlichen Druck beugen und ihren Stuhl räumen, nachdem die Universität Düsseldorf sie der vorsätzlichen Täuschung durch Plagiat schuldig gesprochen und ihr den Doktortitel aberkannt hatte.

Die neue Bildungsministerin

Am Tag nach ihrem Rücktritt wurde Wanka letztlich als neue Bildungsministerin der Regierung Merkel bestätigt und eine Woche später im Bundestag vereidigt. Ihre Karriere als Bildungsministerin könnte nur von kurzer Dauer sein, denn der Ausgang der Bundestagswahl im Herbst gilt nach wie vor als völlig offen. Zudem sind Johanna Wankas bildungspolitischen Gestaltungsmöglichkeiten auf Grund föderaler Hindernisse eher gering. Mit einem Ende des Kooperationsverbotes auf Hochschulebene sei ebenso wenig zu rechnen wie mit einer kurzfristigen BAFÖG-Erhöhung. Auch beim Thema „Studiengebühren“ hält sich die bekennende Befürworterin zunächst zurück. Bei der von ihrer Vorgängerin angestoßenen „Qualitätsoffensive Lehrerbildung“ will Wanka dagegen den eingeschlagenen Weg konsequent fortsetzen. Schon Annette Schavan war nicht unbedingt für ihre Nähe zu den deutschen Studenten und zu deren Problemen bekannt, mit ihrer Nachfolgerin dürfte sich auf diesem Sektor kaum etwas ändern.

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Neues Semester mit guten Vorsätzen –welche machen wirklich Sinn?

Wenn das neue Semester anfängt, gehen viele Studenten mit guten Vorsätzen in das kommende Studienhalbjahr. Sie wollen die eigene Arbeits- und Lernmoral des vergangenen halben Jahres zum Besseren verändern und damit natürlich auch bessere Ergebnisse erzielen – und zwar sowohl, was die Noten angeht, als auch, was den tatsächlichen Lernerfolg angeht, der ja notwendig ist, um darauf Aufbauendes zu begreifen.

Was sind typische Vorsätze für den Semesterstart?

Viele Studenten nehmen sich zu Semesterbeginn ziemlich allumfassend vor, ihre ganze Studienhaltung zu verändern. Dies bedeutet dann, immer zu allen Seminaren, Vorlesungen, Übungsgruppen usw. zu gehen, die wöchentlichen Übungsaufgaben gewissenhaft zu machen, anstehende Projekte (Experimente, Praktika, Hausarbeiten oder das Lernen für zentrale Prüfungen) einzuplanen und früh genug zu beginnen. Außerdem steht häufig im Vordergrund, die „Freizeit“ wie das Treffen mit Studienkollegen und Freunden (Feiern gehen) zu reduzieren. Gerade in Bundesländern, in denen Studiengebühren und hohe Semesterbeiträge Studenten finanziell stark belasten, lässt sich auch häufig der Vorsatz treffen, neben dem Studium her einem Job nachzugehen und sich auf diese Art und Weise selbst über Wasser halten zu können.

Probleme mit der Umsetzung guter Vorsätze

Gute Vorsätze sind eigentlich positiv zu bewerten, da sie bedeuten, dass jemand sich Ziele steckt und etwas besser machen will. Wenn die Vorsätze allerdings allzu sehr von dem abweichen, was bisher gelebt wurde, sind sie kaum durchzuhalten. Wer beispielsweise in den vorherigen Semestern nie an Übungsgruppen teilgenommen oder die Übungsaufgaben gemacht hat, der braucht eine eiserne Disziplin, um den guten Vorsatz länger als einige Wochen in die Tat umzusetzen. Insgesamt lässt sich sagen, dass das Brechen unrealistischer Vorsätze zu einer Enttäuschung und vielleicht sogar zu einem Alles-Egal-Gefühl führen kann – und wenn das einmal erlebt wurde, wird es Studenten doppelt schwer fallen, für das nächste Semester gute Vorsätze in die Tat umzusetzen.

Realistische Vorsätze für das neue Semester

Veränderungen brauchen neben einem starken Willen Zeit und Geduld. Wer also im nächsten Halbjahr eifriger lernen und seine Freizeitaktivitäten dafür zurückschrauben möchte, tut gut daran, sich kleine Ziele zu stecken, die erreichbar sind. Ein kleiner Anfang wäre beispielsweise die Einrichtung einer festen Lernzeit an einigen Abenden in der Woche oder der Vorsatz, sich an einigen Wochentagen erst dann mit Freunden zu treffen, wenn die Übungsaufgaben bearbeitet sind. Dadurch, dass keine vollständige Einschränkung da ist (schließlich kann man die Freunde ja noch treffen, nur eben nicht mehr jeden Abend), lässt sich der gute Vorsatz viel besser umsetzen. Übrigens: Wer gute Vorsätze einhält, fühlt sich auch gut und kann stolz auf seine Disziplin sein. Außerdem hat er durch das Einhalten der Vorsätze Vorteile – eben den verbesserten Lernerfolg, der durchaus auch mit wesentlich besseren Noten einhergehen kann. Und haben sich einmal beispielsweise feste Lernabende im Zeitablauf etabliert, ist es ganz natürlich, diese Abende nicht mehr zu verplanen, sondern weiterhin zu lernen – und damit den Erfolg auch in die nächsten Studienjahre zu übertragen.

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